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„Gemeinsam auf die Straße“

„Gemeinsam auf die Straße“

am 18. September, 14 Uhr Berlin Hbf. (Washingtonplatz) zum Roten Rathaus

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

trotz der Erfolge in unserer gewerkschaftlichen Arbeit, die wir in der letzten Legislaturperiode in Berlin erreicht haben, trotz der Unterstützung, die der Kunst- und Kulturbereich während der Pandemie erhalten hat, müssen wir feststellen, dass viele Künstler*innen und Kulturschaffende heute in Verhältnissen leben, die sie an der Ausübung ihres Berufes hindern und einem „materiellen Berufsverbot“ gleichkommen. Die Pandemie hat deutlich gemacht, wie sehr Kunst und Kultur Teil der sozialstaatlichen Aufgaben ist. Es ist völlig unklar, wie die kulturpolitische Landschaft in Berlin nach der Pandemie aussehen wird, welche Künstler*innen, welche Institutionen, Vereinigungen die Pandemie wirtschaftlich überleben.

Eine „Vollbremsung 2022“ (Finanzsenator Matthias Kollatz) für den Berliner Haushalt droht insbesondere auch Kunst und Kultur zu treffen, die als „freiwillige“ Aufgaben angesehen werden.

Umso dringender stellt sich die Frage, ob die Regierenden Kunst und Kultur nur als wohltätige, fürsorgende Kunstförderung verstehen oder darin einen treibenden Motor für die gesellschaftliche Entwicklung sehen. Letzteres verlangt nach einer gesetzlich definierten Kunst- und Künstlerfinanzierung als Rechtsanspruch.

Deshalb tritt ver.di als Kulturgewerkschaft, die Beschäftigte und Selbstständige aller Kunst- und Kultursparten vereinigt, für ein Kulturförderungsgesetz ein. Ein solches Gesetz muss Kunst und Kultur als elementaren Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge bestimmen, und den Art. 20 Abs. 2 der Landesverfassung „Das Land schützt und fördert das kulturelle Leben“ ausführen.

In der Landesverfassung müssen Kunst und Kultur als Teil der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge deutlich verankert werden. Das Berliner Kulturfördergesetz muss dies als Pflichtaufgabe regeln, dabei sind Kunst und Kultur transparent zu planen und öffentliche Räume dafür in die Stadtentwicklung einzubeziehen. Kultur- und Kunstförderung muss ein Anspruch werden.

Deshalb:

Nein zu einer neuen Welle des Kaputtsparens nach den Wahlen!

Dagegen demonstrieren wir am 18. September gemeinsam mit

  • Beschäftigten von Vivantes und Charité, ihrem vereinten Streik für „Mehr Personal“ und „TVöD für alle“.
  • Schülern, Lehrer*innen Erzieher*innen, Eltern und ihren Forderungen nach mehr Personal, kleineren Klassen.
  • Initiativen für Rekommunalisierung - gegen Privatisierung
  • Mieter*innen, die gegen die katastrophale Wohnungsnot und Mietwucher
  • S-Bahner, gegen die Privatisierung der Berliner S-Bahn

    und vielen Bürger*innen, die für ein lebenswertes Berlin Stadt mit einem lebendigen kulturellen Leben streiten.